Alternativlos ist ein Wort wie eine Keule – die Prügelstrafe jedes Fortschritts. Das Unwort des Jahres 2010 ist ein Zeichen der Ohnmacht vieler Politiker und ihres Unvermögens, Entscheidungen argumentativ darzulegen. Schlimmer noch: Es beschreibt eine Geisteshaltung, die demokratiefeindlich ist. Doch alle Macht obliegt dem Volk. Geht nicht – gibt’s nicht! Zwei Beispiele aus der Provinz
Andreas Memmert ist Bürgermeister der Gemeinde Schladen im nördlichen Harzvorland. Große Politik erwartet man woanders. Große Politik hat es bisher aber auch nicht geschafft aus Ärzten wieder Landärzte zu machen. In guten Zeiten gab es in Schladen vier von ihnen; altes Eisen. Doch irgendwann war Schluss, die rund 5000-Einwohner Gemeinde drohte kleiner und kleiner zu werden.
Doch der Bürgermeister ist keiner, der zu lange zögert. Das übliche „geht nicht“, „nicht vorgesehen“, „nicht vorschriftsgemäß“ ist nicht seine Sprache. Er sagt, die Leute hängen zu viel an Regeln. Regeln, die jeden Fortschritt vermasseln. Das gilt nicht nur im Harz: Überall finden sich Gesetze und Bestimmungen, einst erlassen aus gutem Grund, heute überholt, ausgehöhlt und untergraben. Andreas Memmert präsentiert dazu Sätze wie: „Entweder Sie verändern sich oder Sie werden verändert.“ Alternativlos ist für ihn nur der Fortschritt.
Für Ärzte wurden Regeln verbessert und seitdem gibt es für sie gute Gründe, sich auf dem Land niederzulassen. Als einer der ersten erkannte Bürgermeister Memmert die Möglichkeiten des „Vertragsarztrechtsänderungsgesetzes“ und löste so die medizinische Versorgungsfrage in seiner Gemeinde: Nach neun Monaten Planung haben heute acht Mediziner Filialen ihrer entfernteren Praxen in Schladen. Aus einem ehemaligen Supermarkt wurde so ein Ärztehaus. Die gemeinsame Organisation und Raumnutzung lohnt sich für die neuen Mieter. Schladen ist damit Modellkommune.
Ärztemangel ist ein Top-Thema auf der Agenda der Politik. Energieversorgung ist ein anderes. Bei einer Sitzung des Haupt- und Bauausschusses im nordhessischen Felsberg sollte grundsätzlich darüber entschieden werden, ob zum Ende der Konzessionsverträge das regionale Stromnetz vom bisherigen Betreiber E.on zurückgekauft wird. Der Wettbewerb im Energiebereich ist politisch gewünscht; doch freiwillig geben die bisherigen Betreiber die Kabel nicht aus der Hand: Zu lukrativ scheint das Geschäft mit den Netzen.
Bürgermeister Volker Steinmetz möchte, dass seine Stadt das Netz kauft und dann zunächst weiter verpachtet. So erhofft er sich mehr Einfluss auf den regionalen Netzbetrieb, den Strompreis und die Wegbereitung erneuerbarer Energien bei geringer Verantwortung: „Niemand wird hier mit einem Schraubenzieher in der Hand losgeschickt.“ Es ist viel Know-how nötig für den eigenständigen Betrieb eines Netzes. Noch hat das in Felsberg niemand.
Der Bürgermeister denkt an Fukushima und möchte etwas verändern. Er kennt das Potenzial eigener Netze: Im nahen Wolfhagen sind sie schon wieder in der Hand der Stadt. Ein eigener Windpark soll die Bürger unabhängig von anderen Kraftwerken machen und die Wertschöpfung in der Region halten. Eine Energiegenossenschaft wird gerade gegründet. Energie in Bürgerhand – das gefällt auch Steinmetz.
Doch der Parteilose sitzt zwischen allen Stühlen und die Fraktionsmitglieder sind uninformiert, sie zaudern und zögern: Ein wichtiges Gutachten mit Aussagen über die Wirtschaftlichkeit hat bis zur Abstimmung niemand gelesen; die Kurzfassung keiner verstanden. “Ich schaffe es ja nicht mal meine Freibadkarte zu verlängern” beklagte sich einer der Politiker. Der Atomausstieg – der sei doch jetzt ohnehin beschlossen, wich eine andere aus und meinte: da müsse man doch in Felsberg nicht mehr selbst aktiv werden.
Sigmar Gabriel, Vorsitzender der SPD, sagte in der ZEIT zur wachsenden Distanz vieler Bürger gegenüber der Politik: “Die Menschen sind zutiefst verunsichert und sehnen sich nach dem Ort, wo sich nichts ändert, nichts verändern wird, wo sie sich auskennen, und sich sicher fühlen. Vor allem dort, wo sie wohnen, in ihrer Heimat, wollen sie nicht auch noch Veränderungen und Verunsicherungen hinnehmen müssen. Selbst das, was schlecht ist, soll bleiben, wie es ist.” Über die Reformfähigkeit Felsbergs entscheiden ausgerechnet die zögernden Parteigenossen des Vorsitzenden selbst, denn in der Gemeinde stellen sie die Mehrheit.
Doch ist Zögern anders als Zerren kein demokratischer Prozess: Unser politisches System verlangt danach, Kontroversen einem Konsens zuzuführen und sich nicht zu versperren. Menschen mit Visionen haben es da oft schwer.
Stephan Grünewald, Mitgründer des psychologischen Forschungsinstituts rheingold, kommentiert eine eigene Studie zur Reformwilligkeit der Eliten Deutschlands so: „Es ist fast erschütternd, wie wenig Ideen, wie wenig Zukunftsutopien da sind. Da blickt man in gähnende Leere.“ In Felsberg vertagten sich die Volksvertreter am Ende ihrer Sitzung. In einer Sache wurde man sich doch noch einig: Beschlossen wurde, dass nichts beschlossen wurde.